Die NEIN-Kampagne

NEIN, ICH WILL... damit das Zentralklinikum nach Rastatt kommt" Mit dieser zentralen Botschaft werben Stadtverwaltung und Gemeinderat in einer gemeinsamen Kampagne dafür, beim Bürgerentscheid am 7. Mai auf dem Stimmzettel „Nein“ anzukreuzen. Denn so verwirrend das auch klingen mag: NEIN beim Bürgerentscheid heißt JA zum Klinikum. Die irritierende Frage ist nicht von der Stadt oder vom Gemeinderat „entworfen“ worden. Sie stammt von der Bürgerinitiative und stand beim Bürgerbegehren auf der Unterschriftenliste. Daher war es der Stadt aus rechtlichen Gründen nicht möglich, die Frage verständlicher umzuformulieren.

Seit Mitte März informieren Vertreter/innen der Verwaltung, des Gemeinderates und des Klinikums Mittelbaden die Bürgerschaft mit verschiedenen Aktionen und Publikationen. Jeden Samstag stehen an Infotischen auf dem Wochenmarkt vor dem Rathaus Ansprechpartner/innen Rede und Antwort zu den Fragen der Bürgerschaft. In den Ortsteilen finden seit April NEIN, ICH WILL-Treffs mit Oberbürgermeister Hans Jürgen Pütsch, den Ortsvorstehern und Experten vor Ort statt. Auch in den Stadtteilen und weiteren Stationen in der Innenstadt sind Infotreffs zur Kampagne geplant. Eine Übersicht über alle Termine gibt es auf dieser Seite.

Wer sich lieber lesend informieren möchte: Neben Plakaten gibt es zur Kampagne Infozettel, Faltblätter und regelmäßige Infos hier auf der Website und auf dem städtischen Facebook- und Instagram-Kanal.

Zudem hat die Stadt Rastatt gemeinsam mit der Bürgerinitiative eine Infobroschüre (PDF) (4,5 MB) erstellt, die allen Wahlberechtigten per Post zugestellt wurde. In der Broschüre sind allgemeine Infos zum Bürgerentscheid veröffentlicht und zu gleichen Teilen die Argumente der Stadt und der BI.